Nachfolgend eine offene Anfrage an die Bürgermeister österreichischer Gemeinden und Städte zur Einführung der 5G-Technologie.

Anleitung – Text an Bürgermeister schicken:

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herunter und versenden Sie die Anfrage als E-Mail auch an ihren Bürgermeister.
In der Datei finden Sie auch wichtige weitere Hinweise zur Abwicklung.

 

Anworten der Bürgermeister (innen)

Die Antworten der Bürgermeister werden im Sinne der Transparenz

HIER veröffentlicht.

Sehr geehrte(r) Frau / Herr Bürgermeister!

Die Einführung der 5G-Technologie wird in unserem Land trotz großer gesundheitlicher Bedenken, in der Bevölkerung und bei Wissenschaftlern, mit großer Vehemenz vorangetrieben. Seitens der Regierung wird stets betont, dass diese Bedenken ernst genommen werden, dennoch wird der Ausbau fortgesetzt und von der Regierung gefordert und gefördert. Gemäß Aussage der Ministerin Köstinger wurden bereits 600 (!!) 5G-Sendestationen installiert. (1,2) Gesundheitsminister Anschober spricht von einem „5G Ausbau mit Umsicht“, was immer das bedeuten mag. (3) Wir haben es hier offenbar mit einer Beschwichtigungs- und Hinhaltetaktik zu tun, während im Hintergrund Fakten geschaffen werden.

Die Staats- und Industrieorgane

Die Regierung beruft sich immer wieder auf den „Wissenschaftlichen Beirat Funk (WBF)“ (4), ein Anhängsel des Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, das als beratendes wissenschaftliches Gremium dargestellt wird. Was glauben Sie, wie unabhängig kann ein Beirat agieren, der einem Ministerium direkt zugeordnet ist? Gemäß den Aussagen des WBF gibt es „natürlich“ keinerlei Bedenken in Bezug auf eine Gesundheitsgefährdung durch elektromagnetische Strahlung und damit auch 5G („Eine Gefährdung der Gesundheit durch Mobilfunk ist nicht wahrscheinlich„). (5) Angesichts der Positionierung des WBF und dem Umstand, dass 5G ein Milliardengeschäft darstellt, wäre jede andere Haltung mehr als überraschend. Am 21. November wurde gegen die Mitglieder des WBF Strafanzeige wegen Täuschung (§108 StGB), Schwerem Betrug (§147 StGB) und Herbeiführen einer unrichtigen Beweisaussage (§292 StGB) eingereicht. (16)

Die zweite Institution, auf die von politisch Verantwortlichen gerne verwiesen wird, ist das „Forum Mobilkommunikation (FMK)„. Zu den Mitgliedern zählen aktuell A1 Telekom Austria, Huawei, Hutchison Drei Austria, ms-CNS, Nokia Solutions und Networks Österreich, Samsung, Sony Mobile, SPL Tele, Magenta Telekom, ZTE sowie der FEEI. (6) Gerade erst wurde vom FMK mit großem Aufwand das Portal 5ginfo.at ins Leben gerufen, „um den derzeit überbordenden Falschinformationen zum Thema 5G entgegenzuwirken“. (7) Im November 2019 berichtet das FMK über ihre 5G-Roadshow für Behörden, die offenbar von mehr als 700 Bürgermeister, Behörden- und Gemeindevertreter besucht wurde. (8) Möglicherweise auch von Ihnen. Sie müssen nur wissen, wer Sie hier informiert.

Die Telekommunikationsunternehmen investieren alleine in Österreich Millionen, um für 5G Werbung zu machen und, vor allem um jegliche Kritik und Bedenken zu unterdrücken und in ein „Verschwörungstheoretiker-Eck“ zu stellen und damit lächerlich zu machen.

Die Studienlage

Dem gegenüber stehen unzählige Studien und Initiativen, die darstellen, dass gesundheitliche Bedenken sehr wohl angebracht und zulässig sind. Das Portal emfdata.org (9) alleine listet über 500 Studien auf, die einen gesundheitlichen Effekt aufzeigen. Zu diesen zählen erhöhtes Krebsrisiko, Zellstress, Genschäden, Stoffwechselveränderungen, Veränderungen in der Entwicklung von Stammzellen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen , Unfruchtbarkeit, kognitive Beeinträchtigungen, erhöhte Anzahl freier Radikaler, Lern- und Gedächtnisdefizite, beeinträchtigte Spermienfunktion und Qualität, Fehlgeburten, neurologische Schäden, Fettleibigkeit und Diabetes, oxidativer Stress, Lern- und Gedächtnisdefizite, neurologische Störungen sowie negative Auswirkungen auf das allgemeine Wohlbefinden. Zu den Auswirkungen auf Kinder zählen u.a. Autismus, Aufmerksamkeitsfdefizit-Hyperaktivitätsstörung (ADHS) und Asthma. (10)

Unzählige Ärzte warnen vor den Auswirkungen von 5G. So zum Beispiel „Ärzte und Mobilfunk“ (11) oder der internationale „5G Appeal“ (12), der bereits von fast 300.000 Wissenschaftlern, Ärzten, Umweltschutzorganisationen und Bürger aus 204 Ländern unterschrieben wurde.

Aber auch die Wiener Ärztekammer sieht in ihrer Aussendung vom 14. Februar 2020 die Einführung von 5G sehr kritisch und empfiehlt alternative Technologien. (25)

Das „Scientific American“, eines der angesehensten Wissenschaftsmagazine der Welt titelt: „We have no reason to believe 5G is safe“ (18) Das Magazin hat mehr als 500 Studien untersucht, die gesundheitliche Effekte aufzeigen.

In Österreich gibt es keine gesetzlich festgelegten Grenzwerte, nur empfohlene – diese werden von der „Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (ICNIRP)“ festgelegt. Diese „internationale Kommission“ ist ein eingetragener Verein mit Sitz in München, der seine Mitglieder selbst bestimmt und mit Industrievertretern besetzt ist (13). Die vom ICNIRP festgelegten Grenzwerte entsprechen einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn von 1000 km/h und sind damit völlig nutzlos. Außerdem werden bei der Festlegung nur thermische Effekte (bekannt als das „heiße Ohr“) berücksichtigt. A-Thermische Effekte wie z.B. auf die Zell- und Regulierungssysteme und Langzeitwirkungen werden völlig außer Acht gelassen.

Verschärfung durch 5G

Die hohen Frequenzen der 5G Technologie werden durch Objekte abgelenkt und verzerrt. Daher sind Sender im Abstand von ca. 100 bis 150 Meter notwendig. Wir reden also bei einem Vollausbau von hundert Tausenden Sendern. Möglicherweise von Millionen, wenn dann Objekte auch als Sender dienen (Internet of Things). Aber auch die Leistungsdichte muss erhöht werden, um sicher zu stellen, dass die Strahlung auch Wände durchdringen kann. Die Schweizer Telekom hat deswegen eine Erhöhung der Grenzwerte beantragt, die aber abgewiesen wurde. (14)

Mit dem Vollausbau des 5G-Netzes wird es keinen Winkel mehr auf dieser Erde geben, auf dem man nicht ständig der technischen Strahlung ausgesetzt ist. Für elektrosensible Menschen ein unmittelbarer Horror, für alle anderen eine ständige Belastung unseres Organismus und eine ständige Schwächung unseres Immunsystems, mit dramatischen Folgen.

Aber auch dir Tier- und Pflanzenwelt leidet erheblich unter der zunehmenden technischen Strahlung. Wir verzeichnen beispielsweise ein massives Insektensterben, Vögel scheinen irritiert oder gar getötet zu werden und bestrahlte Bäume gehen zugrunde.

Die vom österreichischen Parlament in Auftrag und im März 2020 veröffentlichte Studie „5G und Gesundheit“ kommt u.a. zu folgenden Befunden: (26)

  • So bestehen derzeit noch große Unterschiede der Risikobewertung seitens der einschlägigen Gremien, ein Konsens ist nicht absehbar.
  • Festzustellen ist laut der Studie jedoch ein nach wie vor breites Spektrum an Risikohypothesen für den Mobilfunk allgemein. Dessen elektromagnetische Felder wurde 2011 etwa durch ein anerkanntes Gremium als „potenziell krebserregend“ eingestuft.
  • Was die Risikohypothesen speziell zu 5G betrifft, so scheinen Wirkungen auf Augen, Haut und kleine Organismen möglich.
  • Laut den AutorInnen zeigt sich auch Übereinstimmung darüber, dass sich die reale Expositionssituation der Bevölkerung durch die zunehmende Allgegenwart elektronischer Geräte (vom Babyphone über Kinderspielzeug bis hin zu Mobiltelefonen, Smart Metern, selbst-fahrenden Autos und Internet-of-Things) mit unterschiedlichsten Strahlungsimmissionen aus einer Vielzahl von Quellen weiter komplizieren und verschärfen wird.

Trotz all dieser Hinweise wird der 5G Ausbau weiter vorangetrieben und wir alle zu Versuchskaninchen degradiert.

Informationskrieg und Widerstand

Wir befinden uns in einem Informationskrieg, in dem die Lobby-Organisationen der Telekommunikationsindustrie unglaubliche Summen in die Hand nehmen, um 5G entgegen aller berechtigter Zweifel und Bedenken voranzutreiben und durchzuboxen (17). Der Widerstand in der Bevölkerung wird aber dennoch und gerade deshalb immer stärker. Es darf nicht schon wieder so sein, dass Profite über die Gesundheit der Bevölkerung gestellt werden. Moderne Technik muss dem Menschen und der Gesellschaft dienen und nicht zur Gesundheitsbedrohung werden.

In Brüssel, Genf und im Silicon Valley wurde 5G wieder gestoppt. Wesentlich dafür waren Sicherheitsbedenken, potenzielle Gesundheitsgefahren sowie die Tatsache, dass eine hohe Senderdichte zu erwarten ist. Die Schweiz hat einen weiteren 5G Ausbau wegen Gesundheitsbedenken gestoppt. (15)

Immer mehr Gemeinden im In- und Ausland kommen ihrer Verantwortung der Bevölkerung gegenüber nach. Unter dem Titel „5G freie Gemeinden in Österreich“ haben die Gemeinden Seefeld im Tirol und Hausmannsstetten in der Steiermark die Einführung von 5G per Gemeinderatsbeschluss bereits verhindert.

Auch in Deutschland und in der Schweiz wehren sich immer mehr Städte und Gemeinden gegen die Einführung von 5G. Ich lege Ihnen speziell das Statement des Bürgermeisters von Bad Wiessee, das wir uns auch von Ihnen wünschen würden, sehr ans Herz:

In Italien haben sich bereits über 500 Kommunen gegen den Ausbau von 5G zusammengeschlossen (21).

Slowenien stoppt die Einführung der 5G-Technologie, bis die Auswirkungen dieser Technologie auf Mensch und Umwelt untersucht werden. (24)

Ihre Verantwortung

Das auf EU-Ebene und im österreichischen Verbraucherschutzgesetz geregelte Vorsorgeprinzip muss hier zur Anwendung kommen:
„Nach Auffassung der Europäischen Kommission ist eine Berufung auf das Vorsorgeprinzip dann möglich, wenn ein Phänomen, Produkt oder Verfahren potenzielle Gefahren birgt, die durch eine objektive wissenschaftliche Bewertung ermittelt wurden, wenn sich das Risiko nicht mit hinreichender Sicherheit bestimmen lässt.“ (19, 20).

Der Bürgermeister, als Baubehörde 1. Instanz, hat unter Anwendung der Bauordnung u. des Raumordnungsgesetzes die Widmungsbewilligung für die Schaffung eines Bauplatzes zur Errichtung einer Mobilfunkanlage zu erteilen und  die Baubewilligung für die Errichtung der baulichen Anlagenteile zu bewilligen.

Bitte nachfolgendes kurze Video (4min) von ehem. Gemeinderat Johann Kuhn ansehen, wo es um die PFLICHTEN der BÜRGERMEISTER geht.

Klicken Sie hier um das wichtige E-Mail von Herrn Johann Kuhn an den österreichischen Gemeindebund mit der Darstellung der rechtlichen Situation vom 27. Juni 2020 zu öffnen.

Aus der Information der obersten Fernmeldebehörde vom Januar 2015 ist zu entnehmen:
„Ein weiterer strittiger Punkt im Zusammenhang mit „Handymasten“ betrifft das Verfahren zur Errichtung des Bauwerks an sich. Dieses Verfahren ist als Bauverfahren von den Gemeinden zu führen und umfasst neben den baurechtlichen Aspekten auch Fragen der Raumordnung und des Landschaftsschutzes. In diese Verfahren können die Anrainer einbezogen werden.“

„Grundsätzlich hätten die Gemeinden im Rahmen der eben erwähnten baurechtlichen Genehmigungsverfahren die Möglichkeit, auch die Frage der Standorte zu lösen.“ (22)

Auch die Rechtsprechung des VwGH vom 10.10.1995 GZ.: 95/05/0223 legt dar:
„Auch anlässlich der Erteilung der Widmungsbewilligung zur Schaffung eines Bauplatzes zur Errichtung einer Fernsehsendestation mit einem 45 m hohen Antennenmast steht die Frage der Kompetenz der Baubehörde zur Erteilung der Baubewilligung nicht in Diskussion.“ (23)

Wir bitten Sie und fordern Sie auf, sich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen und die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen. Es sind mehr als berechtigte Zweifel angebracht und zum Schutz von Mensch, Tier und Natur und im Sinne einer lebenswerten, gesundheitlich unbedenklichen Umwelt müssen wir innehalten und die Sorgfaltspflicht walten lassen. Technischer Fortschritt um jeden Preis kann nicht das Ziel sein. In vielen Bereichen stehen auch alternative Lösungen zur Verfügung.

Zu Ihrer weiteren Information hier noch Vorträge in 4 Teilen:

5G (Technik, Medizin, Recht) VORTRAG Teil 1v4 | Altlengbach 26.6.2020 | Reinhard PREISS (TECHNIK) 
https://www.youtube.com/watch?v=5kP61uwTlNc

5G (Technik, Medizin, Recht) VORTRAG Teil 2v4 | Altlengbach 26.6.2020 | Dr. MOSGÖLLER (MEDIZIN)
https://www.youtube.com/watch?v=lWOeyaDMCxQ

5G (Technik, Medizin, Recht) VORTRAG Teil 3v4 | Altlengbach 26.6.2020 | Ing. Johann KUHN (RECHT)
https://www.youtube.com/watch?v=nOsXhdCSqHk

5G (Technik, Medizin, Recht) VORTRAG Teil 4v4 | Altlengbach 26.6.2020 | Ergänzungen, Frage & Antwort
https://www.youtube.com/watch?v=CpAL25hw0c4 

Ich darf Sie daher bitten, mir binnen 21 Tagen die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Werden Sie zum Schutz der Bürger die Einführung der 5G-Technologie in unserer Gemeinde / Stadt verbieten (bzw. den Ausbau und Betrieb stoppen, wenn bereits damit begonnen wurde) und zumindest solange aussetzen, bis die Unbedenklichkeit von neutraler Seite geklärt und bescheinigt wurde? Falls ja, bis wann wird es dazu einen Beschluss des Gemeinderates / Stadtrates geben?
  2. Sind Sie bereit, sich mit anderen Gemeinden, die den gleichen Weg gehen, unter dem Titel „5G freie Gemeinden in Österreich“ zu vernetzen und auszutauschen?

Da es sich um ein Thema öffentlichen Interesses handelt und im Sinne der Transparenz wird sowohl dieser Brief als auch Ihre gerne erwartete Antwort auf der Webseite https://bewegung2020.at veröffentlicht.

Mit Erhalt dieses Briefes haben Sie Kenntnis von der drohenden Gefahr erhalten. Unten finden Sie die Quellenangaben, welche die hier geäußerten Aussagen belegen.

Ich darf zum Schluss noch darauf hinweisen, dass Sie als Bürgermeister und Volksvertreter im Sinne des Artikel I Bundesverfassungsgesetz „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“ von uns (dem Volk) gewählt wurden, um unsere Rechte und unsere Interessen zu vertreten. Im Zuge dessen haben Sie sicherzustellen, dass bestehende Gesetze, die den Schutz der Bevölkerung gewährleisten sollen, auch angewendet und umgesetzt werden.

Lassen Sie uns eine gemeinsame, starke Allianz für Gesundheit und Leben von Mensch und Natur bilden.

Herzlichen Dank!

Quellen

(1) https://www.meinbezirk.at/wieden/c-wirtschaft/bereits-600-5g-sendestationen-in-oesterreich_a4094328

(2) https://www.derstandard.at/story/2000115264697/koestinger-bespricht-mit-chefs-von-telekomfirmen-5g-ausbau

(3) https://www.meinbezirk.at/wieden/c-wirtschaft/anschober-ausbau-von-5g-mit-umsicht_a4084017

(4) https://www.bmlrt.gv.at/telekommunikation-post/telekommunikation/wissenschaftlicher-beirat-funk.html

(5) https://www.bmlrt.gv.at/telekommunikation-post/telekommunikation/wissenschaftlicher-beirat-funk/5g-faktencheck.html

(6) https://www.fmk.at/uber-uns/mitglieder/

(7) https://www.fmk.at/presse/presseaussendungen/2020/fmk-launcht-5g-informations-portal/

(8) https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20191115_OTS0080/fmk-grosses-interesse-an-5g-roadshow-fuer-behoerden-bild

(9) https://www.emfdata.org/de/start

(10) https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1568

(11) http://www.aerzte-und-mobilfunk.eu/, https://www.presseportal.de/pm/134366/4411809

(12) https://static1.squarespace.com/static/5b8dbc1b7c9327d89d9428a4/t/5dbf70b16164d93f9b728ce3/1572827316637/Internationaler+Appell+-+Stopp+von+5G+auf+der+Erde+und+im+Weltraum.pdf, https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1517

(13) https://youtu.be/2zQ5NQIgBSk

(14) https://www.fuw.ch/article/5g-bundesrat-gegen-hoehere-grenzwerte/

(15) http://www.elektro-sensibel.de/docs/Shweiz_5G_Pause.pdf

(16) http://www.suppanz.at/stop5g/20191121_STA_WBF.pdf

(17) https://kurier.at/politik/inland/kronzeuge-packt-aus-natuerlich-wollten-wir-die-politik-beeinflussen/400539633

(18) https://blogs.scientificamerican.com/observations/we-have-no-reason-to-believe-5g-is-safe/

(19) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3Al32042

(20) https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXII/I/I_00797/fname_033887.pdf

(21) https://www.alleanzaitalianastop5g.it/443193497

(22) https://www.bmk.gv.at/dam/jcr:18496e45-e229-4b43-9127-c103514943b2/200601.pdf

(23) https://rdb.manz.at/document/ris.lvwg.LVWGT_KA_20171005_KLVwG_2580_2584_12_2016_00

(24) https://www.frequencia.ch/2020/04/04/slowenien-stoppt-einfuehrung-der-5g-technologie/

(25) https://www.aekwien.at/documents/263869/289873/Mobilfunk+-+Stellungnahme+der+Ärztekammer+zu+5G.pdf/

(26) https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2020/PK0221/index.shtml

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